Zuschauer des neuen "Harry Potter"-Films sind in mehreren Kinos mit Nachtsichtgeräten observiert worden. Ziel war es, Raubkopierer zu erwischen. Die Methode ist nicht neu.
Die Verleihfirma des Films "Harry Potter und der Halbblutprinz", Warner Bros., bestätigte Medienberichte, denen zufolge am Startwochenende in weniger als zehn ausgewählten Kinos Zuschauer auf diese Weise überprüft wurden. "Analysen haben gezeigt, dass in den vergangenen Monaten und Jahren eine Reihe von Filmen in deutschen Kinos mit Camcordern oder anderen Aufnahmegeräten aufgezeichnet wurden", begründete Warner Bros. das Vorgehen. Besonders beim Start seien Filme wie dieser für Raubkopierer besonders interessant.
Die Magdeburger Volksstimme berichtete, einer Besucherin seien in einem Magdeburger Kino Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma aufgefallen, die während der Vorführung neben der Leinwand gestanden und kameraähnliche Geräte auf die Zuschauer gerichtet hätten. Die Frau hatte sich beim Kinobetreiber beschwert. "Wenn wir das nicht zugelassen hätten, würden wir von Warner keinen Film mehr bekommen", wird die Chefin des Kinos in dem Bericht zitiert. In den ausgewählten Kinos waren laut Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) in der Vergangenheit wiederholt illegale Mitschnitte gemacht worden. Warner Bros., die GVU, der Hauptverband Deutscher Filmtheater und der Verband der Filmverleiher hätten sich gemeinsam auf diese Sicherheitsmaßnahmen geeinigt.
Die benutzten Nachtsichtgeräte könnten keinerlei Bilder speichern und seien nur genutzt worden, um Aufnahmegeräte erkennen zu können, mit denen potenziell illegale Aufnahmen gemacht werden können. Es sei deutlich auf die Maßnahmen hingewiesen worden.Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragter Harald von Bose hält die Aktion dennoch für rechtlich fragwürdig. Das Landesverwaltungsamt ermittle nun, ob Warner mit der Überwachung gegen Gesetze verstoßen hat. Die Methode kam jedoch nicht zum ersten Mal zum Einsatz. Bereits 2005 hatte die taz darüber berichtet, dass einige Kinobetreiber Nachtsichtgeräte einsetzten. Damals hatte laut Bericht die Zukunft Kino Marketing GmbH, eine Tochtergesellschaft des Hauptverbandes deutscher Filmtheater, die Federführung.
Freitag, 24. Juli 2009
Potter-Fans wurden im Kino gescannt
Sugababes Schweinegrippe ausgebrochen
Zwei der drei Sugababes-Sängerinnen sind an der Schweinegrippe erkrankt. Heidi Range und Amelle Barrabah stehen laut britischer Presse bereits unter Quarantäne, um eine weitere Ansteckung auf andere Menschen zu verhindern. Wegen der Erkrankung musste die Band einige Termine absagen. Darunter auch ein Treffen mit US-Rapper Jay-Z. Die Absage dieses Termins sei besonders bedauerlich, weil Jay-Z des Sugababes helfen wollte, in den USA bekannter zu werden. Alle geplanten Promotion-Aktionen wurden nun ebenfalls abgesagt.
"Ich bin nicht an der Schweinegrippe erkrankt, die beiden anderen Mädchen aber schon. Wir mussten alle Veranstaltungen der nächsten Zeit absagen", sagte Keisha Buchanan, die als einzige Sängerin der Sugababes nicht erkrankt ist.
Wo sich Heidi Range und Amelle Barrabah angesteckt haben ist unklar. Tatsache ist, dass sich die Schweinegrippe besonders jetzt in der Urlaubszeit durch den starken Reiseverkehr quer durch Europa besonders leicht verbreiten kann. Auch die Sugababes hatten Auftritte in Touristengebieten absolviert
Kino-Zuschauer mit Nachtsichtgeräten ausspioniert
Wer den neuen Harry-Potter-Film genießen will, muss offenbar damit rechnen, überwacht zu werden. Sicherheitsleute kontrollierten im Auftrag des Verleihers Zuschauer in zehn deutschen Kinos mit Nachtsichtgeräten. Das soll Filmpiraten abschrecken. Datenschützer ermitteln, ob diese Praxis legal ist.
Anonymes Dunkel im Kino war einmal: Im Kampf gegen Filmpiraten greifen Verleiher von Blockbustern zu immer drastischeren Maßnahmen. So auch beim Kinostart des neuen "Harry Potter"-Films im "Cinestar"-Kino in Magdeburg. Einer Besucherin waren Sicherheitsleute mit technischem Gerät aufgefallen, die sich während der Vorstellung links und rechts der Leinwand postiert hatten. Auf Nachfrage bei der Kinoleitung erfuhr sie dann, dass das Publikum mit Nachtsichtgeräten überwacht worden sei.
function searchAndExecuteJS Ich habe nichts zu verbergen
Wohl ein notwendiges Übel im Kampf gegen Filmpiraten
Ein Eingriff in meine Privatsphäre! Da verzichte ich lieber Für die Aktion verantwortlich war Verleiher Warner Bros. Damit wollte man verhindern, dass der Film mit Camcordern heimlich aufgezeichnet wurde. Wie die "Magdeburger Volksstimme" berichtet, waren Mitarbeiter des Verleihers fünf Tage lang in jeder Vorstellung anwesend. "Wenn wir das nicht zugelassen hätten, würden wir von Warner keinen Film mehr bekommen", zitiert das Blatt die Kinoleiterin. Bereits 2004 hatte Warner für Aufsehen gesorgt, als zum Start von "Harry Potter und der Gefangene von Azkaban" in Großbritannien kostenlose Nachtsichtgeräte an Kinobetreiber verteilt wurden.
"Cinestar"-Geschäftsführer Oliver Fock verteidigte auf Anfrage von WELT ONLINE die Maßnahme: "Das ist uns eine Herzensangelegenheit im Kampf gegen Piraterie". Warner habe die Aktion in mehreren ausgewählten Kinos, darunter vier "Cinestar"-Fillialen, gestartet, in denen es besonders häufig zum heimlichen Mitschneiden käme. Der Erfolg sei sichtbar: "Bis jetzt kursiert im Netz noch nicht eine abgefilmte Potter-Kopie". Die Besucher seien durch große Plakate und eine Audio-Botschaft auf die Nachtsichtgeräte aufmerksam gemacht worden. Mit den Geräten ließen sich ohnehin keine persönlichen Details erkennen; Daten würden auch nicht gespeichert. Auch die Datenschutzbeauftragten hätten grünes Licht gegeben. Trotzdem ermittelt das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt wegen Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz gegen den Verleiher. "Wir nehmen diesen Fall sehr ernst", sagte Vizepräsident Peter Kuras WELT ONLINE. Gerade was den Umgang mit Daten Jugendlicher, die einen Großteil des "Harry Potter"-Publikums ausmachen, angehe, gebe es besorgniserregende Entwicklungen. Nun prüft die Behörde, ob die Zuschauer über die Beobachtung genügend aufgeklärt waren und ob Daten gespeichert wurden. "Wenn wir einen Verstoß feststellen, droht dem Verleiher eine Geldbuße, die sich nach der Schwere des Falls richtet", sagte Kuras. Bei der Multiplex-Kette Cinemaxx kamen dagegen nach Angaben des Unternehmes noch keine Nachtsichtgeräte zum Einsatz. "Natürlich besteht immer ein großer Druck von seiten der Verleiher, denn das Mitschneiden von Filmen fügt der Branche ja erheblichen Schaden zu", sagte Unternehmenssprecher Arne Schmidt WELT ONLINE. Bisher halte man jedoch die Sichtkontrollen durch Kinomitarbeiter für ausreichend.
"Das traurige Ende eines großen Mannes"
Die Theater-Saison mag vorbei sein, die kurzweiligste Aufführung aber findet erst jetzt statt - vor den verschlossenen Türen des Berliner Ensembles. Rolf Hochhuth, streitbarer Dramatiker, tritt gegen Intendant Claus Peymann an und scheut auch vor Beleidigungen nicht zurück.
Berlin - Sein Anwalt versuchte noch, das Schlimmste zu verhindern. Doch er hatte keine Chance. Innerhalb weniger Minuten beleidigte Rolf Hochhuth mehrfach seinen Widerpart Claus Peymann, beschimpfte den Senat als Mafia und den Berliner Anwalt Peter Raue als "Wicht". Es war dies am Freitag der vorläufige Höhepunkt in einem Streit zwischen dem Dramatiker Hochhuth und dem Intendanten Peymann, der vom Sommertheater in eine groteske Schmierenkomödie abzudrehen droht. Der Dramatiker Rolf Hochhuth: "Ich bin offenbar einer, der den Streit anzieht"Hochhuth kam gemütlich mit dem Fahrrad angefahren, um Einlass in ein Haus zu finden, das der nach seiner Mutter benannten Ilse-Holzapfel-Stiftung und damit letztlich ihm gehört: Das Theater am Schiffbauerdamm, Sitz des von Peymann, 72, geleiteten Berliner Ensembles. Der mit dem Land Berlin abgeschlossene Mietvertrag gestattet Hochhuth, jährlich in der Sommerpause ein eigenes Stück aufzuführen. Dafür gibt es bestimmte Regeln. Die soll Hochhuth angeblich nicht eingehalten haben, weshalb der 78-Jährige bislang nicht im BE, wie das Berliner Ensemble umgangssprachlich genannt wird, proben durfte.
Dass die Proben für Hochhuths Stück "Sommer 14" derzeit in der Akademie der Künste am Hanseatenweg abgehalten werden zeigt, dass es auch anders geht - und darf als Indiz dafür herhalten, dass der Streit nur vorrangig einer um Mietrecht und andere Paragrafensammlungen ist. Geht es nach Hochhuths Schimpftiraden, dann soll hier ein für allemal der Sieger im schon viele Jahre währenden Duell Hochhuth gegen Peymann ermittelt werden.
"Peymann ist menschlich der letzte Dreck Was die Öffentlichkeit jetzt erlebe, sei "das traurige Ende eines einst großen Mannes", ereiferte sich Hochhuth. Peymann sei ja früher mal ein guter Mensch gewesen. Das habe sich geändert, als Peymann "Chef wurde". Seitdem gebe es keinen Umgang mehr mit ihm, Peymann sei "einfach ein schlechter Mensch", meinte Hochhuth und ließ sich auch durch die Beschwichtigungsversuche seines Anwalts nicht in der Inszenierung seines persönlichen Rachefeldzuges stören.
"Er ist einfach menschlich der letzte Dreck", legte Hochhuth noch eins drauf. "Herr Peymann ist die Unmenschlichkeit in Person. Ich bitte Sie, das zu drucken damit er mich anzeigt." Peymann verfälsche die Bilanz des Theaters, in dem er Mitarbeiter anweise, vor Beginn einer Aufführung überzählige Karten aus einer "Schwarzkasse" aufzukaufen, sagte Hochhuth.
Dem Ensemble und dem Land Berlin drohte Hochhuth mit Rausschmiss. "Die Kündigung wird eingereicht. Unter Garantie", sagte er. Natürlich fliege "die Senatsmafia" raus, ein Nachmieter sei schon gefunden. Vor Gericht ist Hochhuth auch schon gezogen.
Schon mit seinem ersten Theaterstück hatte Hochhuth für einen großen Eklat in der deutschen Nachkriegstheatergeschichte gesorgt. In dem Drama "Der Stellvertreter" fragte er, ob Papst Pius XII. durch sein Schweigen eine Mitschuld an der Vernichtung der Juden durch das NS-Regime treffe. Hochhuth löste damit eine heftige Debatte über die Rolle der katholischen Kirche während der Nazi-Herrschaft aus.
Mit einem Schlag wurde er damit einer der bekanntesten und zugleich umstrittensten deutschen Dramatiker der Nachkriegszeit. Dieses Image hat Hochhuth seitdem immer wieder gepflegt. "Ich bin offenbar einer, der den Streit anzieht", sagte der im nordhessischen Eschwege geborene Sohn eines Schuhfabrikanten einmal über sich selbst.
Dass sich der aktuelle Streit, der spätestens am 13. August mit einer weiteren Runde vor Gericht fortgesetzt wird, ausgerechnet an "Sommer 14" entzündet hat, entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Peymann hatte das Stück zum 100-jährigen Bestehen des Wiener Burgtheaters eigens bei Hochhuth in Auftrag gegeben und die Uraufführung an seiner damaligen Wirkungsstätte persönlich inszeniert
Freispruch für Sängerin Winehouse nach Rangelei
Juristischer Erfolg für die skandalumwitterte Sängerin Amy Winehouse: Ein Gericht in London sprach sie vom Vorwurf der Körperverletzung frei. Für den Richter gab keine ausreichenden Beweise dafür, dass die 25-Jährige absichtlich eine Frau geschlagen hat. Zumal diese 15 Zentimeter größer ist als Winehouse.
Amy Winehouse ist von einem Londoner Gericht vom Vorwurf des Angriffs auf einen weiblichen Fan freigesprochen worden. Bezirksrichter Timothy Workman befand die skandalumwitterte britische Soul-Sängerin für nicht schuldig, der Tänzerin Sherene Flash auf einem Wohltätigkeitsball im September auf ein Auge geschlagen zu haben.
function searchAndExecuteJS Die Staatsanwaltschaft war von einem vorsätzlichen Angriff ausgegangen. Die 25-jährige Sängerin hatte den Vorwurf in ihrer Aussage zurückgewiesen und erklärt, sie habe sich bedroht gefühlt und lediglich versucht, sich einen aufdringlichen Fan vom Leibe zu halten. Außerdem sei sie mit ihren 1,60 Meter zu klein, um die 1,75 Meter große Tänzerin ins Gesicht zu schlagen. Ihr Anwalt Patrick Gibbs sagte, am meisten sei vermutlich Flashs Stolz verletzt worden. Das Leben der Skandalnudel
Der Richter erklärte, nach der Beweisaufnahme könne er nicht sicher sein, ob der Schlag vorsätzlich erfolgt sei. Die Sängerin, die zur Urteilsverkündung in einem kurzen schwarzen Rock, weißer Bluse und grauer Kostümjacke erschien, äußerte sich erleichtert. „Ich gehe jetzt heim“, sagte sie zu den anwesenden Journalisten. In einer von ihrem Sprecher verlesenen Erklärung hieß es, sie sei froh, dass sie ihr Leben jetzt fortsetzen und „die Episode“ hinter sich lassen könne.Winehouses Karriere ist seit dem weltweiten Erfolg ihres Albums „Back to Black“ aus dem Jahr 2006 von Skandalen und Drogenproblemen überschattet. Sie kehrte erst kürzlich von einem ausgedehnten Karibik-Urlaub in ihre britische Heimat zurück. Vor einer Woche wurde ihre häufig turbulente Ehe mit dem 27 Jahre alten Blake Fielder-Civil geschieden. Die beiden hatten 2007 in Miami geheiratet. Sechs Wochen nach der Trauung wurde der Ehemann wegen Körperverletzung verhaftet und für eine Weile ins Gefängnis geschickt. Er reichte Anfang dieses Jahres die Scheidung ein, was er mit Untreue seiner Frau begründete. Laut Gerichtsunterlagen beschrieb er das Zusammenleben mit Winehouse als „unerträglich“. Sie selbst räumte Ehebruch ein und legte keinen Widerspruch gegen den Scheidungsantrag ein.
Ermittler verdächtigen Michael Jacksons Arzt
Jacksons letzter Leibarzt gilt im Rahmen von Untersuchungen der Todesursache offiziell als Verdächtiger. Das geht aus zwei Durchsuchungsbefehlen hervor
Nach Angaben der Los Angeles Times heißt es in einem von insgesamt zwei Durchsuchungsbefehlen, die Ermittler suchten nach "Belegen für ein Tötungsdelikt, die darauf hinweisen, dass Dr. Conrad Murray die besagte Straftat begangen hat".
Aus Ermittlerkreisen hatte es im Vorfeld geheißen, es gebe Anzeichen dafür, dass Murray dem medikamentensüchtigen Sänger das Narkosemittel Propofol verschafft hat. Dieses darf nur zur Anästhesie in Krankenhäusern verabreicht werden. Ermittlern soll laut dem Internetdienst tmz.com Beweismaterial vorliegen, nach dem Michael Jackson kurz vor seinem Herzversagen eine Propofol-Injektion erhalten hatte.
Bisher hatte die Polizei den Kardiologen ausdrücklich nicht als Beschuldigten geführt. Er war seit Mai für ein Monatsgehalt von 150.000 Dollar bei Jackson angestellt und sollte ihn bei seiner Comeback-Tour "This is it" in London begleiten. Murray war am 25. Juni bei Michael Jackson, als der seinen Zusammenbruch erlitt und hatte noch versucht, den Sänger wiederzubeleben.
Am Donnerstag waren zwei Durchsuchungsbefehle bei einem Gericht im texanischen Landkreis Harris vorgelegt worden. Aufgrund dieser gerichtlichen Anordnungen hatten Ermittler bereits am Mittwoch die Praxis und einen Lagerraum von Jacksons Privatarzt Conrad Murray durchsucht und zahlreiche Unterlagen beschlagnahmt, darunter eine Computerfestplatte, eine Adressendatei sowie Rezepte, Rechnungen und Medikamente.
Noch ist die Todesursache von Michael Jackson nicht endgültig geklärt. Die offizielle Autopsie hatte gleich im Anschluss an das tödliche Herzversagen des Popstars kein Ergebnis gebracht. Auch über das Ergebnis der zweiten Obduktion, die die Familie Jackson durchführen ließ, gibt es bislang nur Mutmaßungen. Danach sollen Einstiche und Spuren von Propofol in dem Leichnam gefunden worden sein. Die offiziellen Ergebnisse stehen jedoch noch aus. Sie sollen Ende kommender Woche veröffentlicht werden
A/H1N1-Neuerkrankungen Schweinegrippe als Souvenir
Die Verbreitungswelle der Schweinegrippe ebbt nicht ab. Täglich kommen bis zu 600 neue Fälle hinzu, auch, weil viele Urlauber das Virus im Gepäck haben. 50 Millionen Impfdosen sollen die Lage entschärfen
Das Robert-Koch-Institut (RKI) rechnet wegen des Urlaubsreiseverkehrs mit einer deutlichen Zunahme der Schweinegrippe-Fälle in Deutschland. RKI-Präsident Jörg Hacker erwartet täglich 400 bis 600 Neuerkrankungen. In den vergangenen drei Tagen sei die Zahl bundesweit um mehr als 1000 auf insgesamt 2844 Fälle gestiegen, sagte der RKI-Chef am Freitag in Berlin. Die Zunahme werde hauptsächlich durch Urlaubsrückkehrer verursacht. Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Klaus Theo Schröder, teilte mit, dass Deutschland 50 Millionen Impfdosen gegen die Infektionskrankheit bestellt hat. Angesichts der Ansteckungsgefahr könnte es nach Einschätzung des SPD-Politikers Gerold Reichenbach bald zur Absage von Großveranstaltungen kommen. Experten widersprachen dem. Mehr Fälle, mehr KomplikationenHacker sagte mit Blick auf den sprunghaften Anstieg: „Wir sehen das schon mit einer gewisser Sorge, ohne jetzt in Panik zu verfallen.“ Bei einer größeren Verbreitung müsse aber auch in Deutschland mit schweren Verläufen der Krankheit gerechnet werden. Bislang seien fast alle Fälle milde verlaufen. Den Angaben zufolge gab es in Deutschland bislang nur drei Erkrankungen mit einem schweren Verlauf. Derzeit seien 75 bis 80 Prozent der Fälle „importiert“. Viele hätten sich im Ausland mit dem Erreger infiziert, vor allem in Spanien. Er hoffe, dass Urlauber jetzt sensibilisiert seien und mehr auf die „unbedingt notwendige Hygiene“ achteten. Schröder geht davon, dass der Impfstoff gegen die neue Grippe Ende September oder Anfang Oktober vorliegen wird. „Dann kann das Impfen sofort beginnen“, sagte er.Nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums hat die WHO als Vorsorgemaßnahme dazu geraten, zunächst besondere Personengruppen, wie Menschen mit chronischen Krankheiten oder Beschäftigte im Gesundheitswesen zu impfen. Diese Personengruppen umfassten rund 30 Prozent der Bevölkerung in Deutschland. Gegenwärtig befinde sich der Entwurf einer Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums zwischen Bund und Ländern in der Abstimmung, in der die Leistungspflicht der Krankenkassen sowie weitere Einzelheiten geregelt würden.
Weitere Impfdosen möglichDem Ministerium zufolge besteht die Option zum Kauf weiterer Dosen, um gegebenenfalls die gesamte Bevölkerung impfen zu können. Die 50 Millionen Dosen kosteten rund 700 Millionen Euro. Für eine bundesweite Impfung müssten laut Ministerium insgesamt zwei Milliarden Euro aufgewendet werden. Bislang ist der Impfstoff allerdings noch gar nicht auf dem Markt. Labors arbeiten mit Hochdruck daran. Bis er erhältlich ist, kann sich allerdings noch in den Herbst hinziehen.Der Katastrophenschutzexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Reichenbach, forderte unterdessen, „wenn das Virus noch gefährlicher wird und die Ansteckungsrate nach oben geht, müssen Großveranstaltungen wie Fußballspiele abgesagt werden“. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) widersprach: „Das zeichnet sich derzeit nicht ab.“ Ob diese Einschätzung auch noch im Oktober gelte, könne heute niemand voraussehen. Auch RKI-Chef Hacker sieht keinen Grund, wegen der Schweinegrippe in nächster Zeit Großveranstaltungen abzusagen.
PORSCHE-ÜBERNAHME Neue VW-Struktur soll bis Mitte August stehen
Jetzt geht alles ganz schnell: Einen Tag nach dem Ende des Machtkampfs zwischen Porsche und VW beginnen nun die Gespräche zur Bildung des integrierten Autokonzerns. In wenigen Wochen schon soll das Grundgerüst stehen.
Stuttgart - Die Gespräche für einen neuen Volkswagen-Megakonzern kommen ins Rollen: Bis zur VW-Aufsichtsratssitzung am 13. August sollen erste Weichen für den neuen Autogiganten gestellt sein, berichtet die Nachrichtenagentur AP ohne Angaben von Quellen. Details über den genauen Fahrplan seien allerdings noch nicht bekannt. VW- und Porsche-Wappen: Neuer Streit ums VW-Gesetz
Nach Einschätzung des Automobilexperten Ferdinand Dudenhöffer ist die Übernahme von Porsche für VW allerdings noch nicht in trockenen Tüchern. Als größeres Hindernis könnten sich die 87.500 Porsche-Vorzugsaktien erweisen, die zu mehr als 50 Prozent im Besitz von institutionellen Anlegern wie Aktienfonds, Banken und Versicherungen seien. Die Vorzugsaktionäre würden bei der Übernahme von Porsche durch VW benachteiligt, sagte der Experte. Der Grund: Durch das gleichnamige Gesetz sei VW ein künstlich geschützter Konzern, bei dem die Ertragsfähigkeit und Profitabilität für die Aktionäre nicht an erster Stelle stünden. "Damit ergeben sich klare Nachteile, die beim Erwerb der Porsche-Vorzugsaktien den Aktionären nicht bekannt waren und die ausschließlich durch die Übernahme von VW zustande kommen", warnte Dudenhöffer.
Volkswagen hatte den Machtkampf am Donnerstag gewonnen: Porsche soll nun zehnte Marke bei den Wolfsburgern werden. Der neue Autogigant soll durch die schrittweise Beteiligung von VW an der Porsche AG und die abschließende Verschmelzung der Porsche Holding mit der Volkswagen AG entstehen. Der neue Konzern soll bis Mitte 2011 stehen. Unterdessen ist erneut eine Debatte um das VW-Gesetz entbrannt: Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger, in dessen Bundesland Porsche seinen Sitz hat, bezeichnete das Gesetz in einem Interview mit dem "Deutschlandfunk" als "falsch". Er beklagte die Begünstigung von Niedersachsen als Großaktionär von VW. Sein Parteikollege aus dem Europaparlament, Klaus-Heiner Lehne forderte die EU-Kommission auf, rasch Klage gegen das Gesetz einzureichen. Unterstützung kam von den Liberalen: FDP-Vize Rainer Brüderle plädierte für eine Abschaffung des Gesetzes.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) dagegen mahnte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel als CDU-Vorsitzende an, sie möge diese Diskussion in ihrer Partei schnell beenden. "Die CDU schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland, wenn sie Zweifel am VW-Gesetz streut", warnte sie. "Die Bundeskanzlerin muss diese Diskussion schleunigst beenden." Die Kritik an dem Gesetz sei unberechtigt. Es stehe im Einklang mit dem Europarecht. Offenbar sehe die EU-Kommission das ähnlich, sonst wäre sie gegen das Gesetz bereits weiter vorgegangen. Auch der Volkswagen-Konzernbetriebsratschef Bernd Osterloh und die Linkspartei forderten, das VW-Gesetz müsse bei der geplanten Verschmelzung von Porsche und VW erhalten bleiben. Das VW-Gesetz sichert dem staatlichen VW-Großaktionär Niedersachen seit 1960 besonderes Gewicht bei Volkswagen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte das Gesetz aber 2007 für unvereinbar mit EU-Recht erklärt, da es den freien Kapitalverkehr einschränke und eine feindliche Übernahme unmöglich mache. Die Bundesregierung überarbeitete daraufhin 2008 das Gesetz, behielt aber die 20-prozentige Sperrminorität Niedersachsens bei. Die EU-Kommission leitete daher ein Verfahren gegen das neue VW-Gesetz ein. Zu einer neuerlichen Klage kam es bisher aber nicht, das Verfahren liegt auf Eis.
Grund dafür ist EU-Vertretern zufolge, dass Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso neuen Streit mit Merkel vermeiden will, solange seine zweite Amtszeit nicht gesichert ist. Als Großaktionär und in seiner Sonderrolle durch das VW-Gesetz hatte Niedersachen massiv in dem Übernahmepoker zwischen Volkswagen und Porsche eingegriffen. "Ohne das VW-Gesetz wäre dieser Streit anders ausgegangen," beklagte der CDU-Politiker Lehne. Die Kommission solle dagegen rasch klagen. "Es gibt keinen Grund, ein Unternehmen auf diese Weise zu privilegieren", sagte er der "Berliner Zeitung".
HSV-Premiere in Europa League nicht im deutschen TV
Der Start des Hamburger SV in die Europa League wird nicht im deutschen Fernsehen übertragen. Die Partie des Fußball-Bundesligisten am kommenden Donnerstag beim FC Randers in Dänemark wird voraussichtlich ab 20.30 Uhr nur im skandinavischen Fenster von Eurosport übertragen. Dies bestätigte ein Sprecher des Senders am Freitag. Die Dänen qualifizierten sich am Donnerstagabend in der zweiten Runde gegen Suduva Marijampole aus Litauen mit einem 1:1. Das erste Duell hatte Randers, bei dem der frühere HSV-Profi John Jensen Trainer ist, mit 1:0 gewonnen. «Ich freue mich auf die Duelle gegen meinen alten Verein», sagte Jensen, der noch gemeinsam mit HSV-Coach Labbadia für die Hanseaten gespielt hat
Und plötzlich verschwindet die jamaikanische Staffel
24. Juli 2009 Auf der Website des Jamaikanischen Leichtathletik-Verbandes (JAAA) läuft immer noch der Reggae-Song von Lloyd Lovindeer, dass es wohl die Luft, das Wasser und das gute Essen sein müssten, die Jamaikaner besonders schnell laufen lassen. Doch Hinweise verdichten sich, dass einigen jamaikanischen Sprintern – manche Nachrichten sprechen von zwei, manche von vier Männern sowie von einer Frau – der Einsatz von Doping-Substanzen nachgewiesen worden ist. Übereinstimmend wird gemeldet, Top-Athleten wie Usain Bolt und Asafa Powell, die am Freitag und Samstag beim Sportfest in London starten sollten, seien nicht betroffen. Gleichwohl verschwand die jamaikanische Sprint-Staffel, die sich an diesem Samstag unter Einsatz von Bolt und Powell mit der amerikanischen messen sollte, am Freitag überraschend von der Startliste der Veranstaltung in Crystal Palace.
Beim jamaikanischen Verband in Kingston wie beim Welt-Leichtathletikverband (IAAF ) in Monte Carlo wurden die Berichte weder bestätigt und noch bestritten. Der „Jamaica Observer“ beruft sich bei seinem Bericht über eine Handvoll positiver Fälle auf „hochrangige Quellen“. Es handele sich um zwei männliche Sprinter aus dem Pool für die 4×100-Meter-Staffel sowie eine Sprinterin, ebenfalls unter den besten sechs bei den Trials. Die zwei anderen Männer seien 400-Meter-Läufer, auch sie unter den ersten sechs und damit im Staffel-Pool für die Weltmeisterschaften, die am 15. August in Berlin mit den Sprint-Wettbewerben beginnen.Auch der „Jamaica Gleaner“ berichtet über positive Doping-Proben in der jamaikanischen Leichtathletik, weiß aber lediglich von mindestens zwei Fällen. Patrece Charles-Freeman, die Geschäftführerin der Jamaikanischen Anti-Doping Commission (Jadco), bestritt jede Kenntnis von Doping-Fällen. Aufgrund der Gerüchte, kündigte sie an, habe ihre Organisation aber eine Untersuchung eingeleitet. Howard Aris, Präsident des Jamaikanischen Leichtathletikverbandes und Mitglied der Jadco, bestritt ebenfalls, von Doping-Fällen zu wissen.
Namen von Athleten und Substanzen sind nicht bekannt
Die Proben sollen nach Informationen des „Observer“ von den jamaikanischen Trials vom letzten Juni-Wochenende stammen. Die Jadco habe knapp fünfzig Proben genommen. Diese seien in Montreal in Kanada analysiert worden. Die betroffenen Athleten sollten nach den Berichten an diesem Freitag informiert werden. Sie haben das Recht, eine Öffnung der B-Probe zu verlangen. Um welche Athleten und um welche im Sport verbotene Substanz oder Substanzen es sich handeln soll, ist nicht bekannt.
Die Sprinter aus Jamaika, einer Insel mit lediglich 2,7 Millionen Einwohnern, hatten bei den Olympischen Spielen im vergangenen Jahr für Staunen und nicht wenige Zweifel gesorgt, als sie fünf ihrer sechs Wettbewerbe gewannen – lediglich die Staffel der Frauen verlor den Stab und verpasste damit eine Medaille. Der 23 Jahre alte Usain Bolt siegte über 100 und 200 Meter und stellte dabei Weltrekorde von 9,69 und 19,60 Sekunden auf. Mit ihm gewann auch die jamaikanische Staffel (mit Nesta Carter, Michael Frater und Schlussläufer Powell) in Weltrekordzeit (37,10 Sekunden).
Auch den Sprint der Frauen dominierten Jamaikanerinnen. Shelly-Ann Fraser siegte über 100 Meter vor Kerron Stewart und Sherone Simpson, die, weil zeitgleich, beide eine Silbermedaille bekamen. Über 200 Meter wurde Veronica Campbell-Brown Olympiasiegerin. Die Frauenstaffel verlor, in Führung liegend, im Endlauf den Stab. Mit dem Olympiasieg von Melaine Walker über 400 Meter Hürden kam das jamaikanische Team in Peking auf sechs Gold-, drei Silber- und zwei Bronzemedaillen.
Nada soll formal unabhängig von Regierung und Sport sein
Der jamaikanische Sport machte sich umso verdächtiger, als seine Organisationen die Mitwirkung in der karibischen Anti-Doping-Agentur ablehnten. Im vergangenen Jahr erließ die Regierung deshalb ein Gesetz gegen Doping und aktivierte die vor drei Jahren gegründete Jadco. Den Vorsitz übertrug sie dem Rektor der Technischen Universität von Kingston, Errol Morrison. Das Budget von umgerechnet 500 000 Euro trägt das Ministerium für Information, Kultur, Jugend und Sport. Das Gesundheitsministerium soll eine Präventionskampagne unterstützen. Die Medizinerin Patrece Charles-Freeman ist an der Universität der Westindies in Kingston mit einer Arbeit über die Auswirkungen von Umweltverschmutzung durch Bauxitminen promoviert worden. Sie ist die Tochter von Arbeitsminister Pearnel Charles.
Chris Butler von der IAAF bestätigte, dass Jadco von seinem Verband und von der Welt-Antidoping-Agentur (Wada) anerkannt sei und, wie er sagte, so arbeite wie die Nada in Deutschland. Die Nada allerdings ist als Stiftung formal unabhängig von Regierung und Sport.
Auch Olympia-Doper Ben Johnsen ist gebürtiger Jamaikaner
Jamaikanische Verbandsvertreter und Trainer betonen stets, dass alle je des Dopings überführten jamaikanischen Athleten nicht in Jamaika lebten. Vor allem in den Vereinigten Staaten, so ihre Überzeugung, kämen sie mit verbotenen Mitteln in Kontakt. So lebte auch der vor einem Jahr bei den Trials mit dem Steroid Boldenone aufgefallene Sprinter Julien Dunkley in Nordamerika. Er ist für zwei Jahre gesperrt. Bei der Qualifikation vor den Olympischen Spielen 2004 wurde der Sprinter Steve Mullings des Testosteron-Dopings überführt. In Ermittlungen gegen einen Dealer sind die in den Vereinigten Staaten lebenden jamaikanischen Athleten Delloreen Ennis-London und Adrian Findley aufgefallen.
Sie sollen Wachstumshormon und Anabolika gekauft haben. Auch große Namen des jamaikanischen Sprints sind in Zusammenhang mit Doping zu nennen. Die dreimalige Weltmeisterin Merlene Ottey, die zuletzt für Slowenien startete, hatte 1999 eine auf das Steroid Nandrolon positive Doping-Probe; sie wurde wegen Verfahrensfehlern bei der Analyse der B-Probe nicht gesperrt. Ben Johnson, der für den wohl bekanntesten Doping-Fall der Olympischen Spiele sorgte, ist gebürtiger Jamaikaner. Er startete aber, auch bei seinem annullierten Olympiasieg in Seoul 1988, für Kanada.
Air France-Absturz Opferfamilien wollen klagen
Am vergangenen Wochenende fiel die Entscheidung:Die deutschen Hinterbliebenen wollen nach dem Flugzeugabsturz über dem Atlantik gegen Air France klagen. Auch in anderen Ländern schließen sich Opferfamilien zusammen.
Die Hinterbliebenen der deutschen Opfer des abgestürzten Air-France-Flugzeugs AF 447 streben eine Klage gegen die französische Fluggesellschaft und deren Zulieferer an. "Ich halte eine Klage für unerlässlich“, sagte Bernd Gans, der Sprecher der kürzlich gegründeten Angehörigenvereinigung zu stern.de. Die Schuldfrage müsse geklärt werden. "Alle Betroffenen wollen wissen, was passiert ist und wer schuld an diesem Unglück ist“, wird Gans weiter zitiert. Die Gruppe wolle, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.
Die Hinterbliebenen von 20 der 28 deutschen Opfer des Fluges haben dem Online-Portal zufolge am vergangenen Wochenende die Vereinigung gegründet. In dem Airbus A330 hatte Gans’ Tochter Ines gesessen. Sie war unter den insgesamt 228 Menschen, die in dem Flugzeug ums Leben kamen, das am 1. Juni auf dem Flug von Rio de Janeiro nach Paris über dem Atlantik abgestürzt war. Nachdem in Frankreich und Brasilien bereits Angehörigengruppen gegründet worden seien, hätten sich jetzt auch die deutschen Familien zu diesem Schritt entschlossen. "Es geht darum, den Hinterbliebenen eine gemeinsame Stimme zu geben“, sagte Gans. Schwere Vorwürfe erhob er gegen Air France. Die Betreuung sei völlig unzureichend.
"Die Fluggesellschaft Air France macht mittlerweile eine sehr aktive Öffentlichkeitsarbeit und stellt ihre Sicht der Dinge dar.“ Die Angehörigen müssten zu diesen Angaben Stellung nehmen und das gehe nur, wenn sie sich zusammenschlössen
England Freispruch für Gerrard im Schlägerei-Prozess
Steven Gerrard ist im Prozess um eine Kneipenschlägerei freigesprochen worden. Das Gericht hatte abschließend keine eindeutigen Beweise für ein strafwürdiges Vergehen Gerrards.
Der englische Nationalspieler Steven Gerrard vom FC Liverpool ist im Prozess um eine Kneipenschlägerei freigesprochen worden. Das Gericht hatte abschließend keine eindeutigen Beweise für ein strafwürdiges Vergehen Gerrards, der nach eigener Aussage "in Notwehr" gehandelt habe.Drei Tage zuvor waren die sechs Mitangeklagten des 29-Jährigen vom Gericht als schuldig verurteilt worden. Sie hatten zugegeben, an der Schlägerei Ende Dezember 2008 in Liverpool beteiligt gewesen zu sein. "Reds"-Kapitän Gerrard, dem bei einer Verurteilung bis zu fünf Jahre Haft gedroht hätten, hatte bis zuletzt auf nicht schuldig plädiert.Bei der Schlägerei war ein Geschäftsmann verletzt worden. In der Kneipe hatte Gerrard im Dezember mit Freunden den Sieg der Liverpooler über Newcastle United gefeiert.
Formel 1 Silberpfeile schießen in Budapest nach vorne
Mit Platz eins und zwei im freien Training in Budapest haben sich die Silberpfeile Lewis Hamilton und Heikki Kovalainen eindrucksvoll zurückgemeldet. Nico Rosberg wurde Dritter.
Die Schnellsten im freien Training zum Großen Preis von Ungarn in Budapest waren am Freitag die beiden Silberpfeil-Piloten Lewis Hamilton und Heikki Kovalainen. Der Weltmeister aus England setzte im McLaren-Mercedes in 1:22,079 Minuten die Tagesbestzeit vor dem Vorjahressieger aus Finnland. Bester der fünf deutschen Piloten war Nico Rosberg aus Wiesbaden im Williams-Toyota, der als Dritter in 1:22,154 Minuten die Bestzeit nur um 75 Tausendstelsekunden verfehlte.
Sebastian Vettel war indes schneller als WM-Spitzenreiter Jenson Button. Der Red-Bull-Pilot aus Heppenheim kam am Freitag in der Tageswertung auf den sechsten Rang (1:22,590 Minuten) und landete damit sieben Plätze vor dem Briten im Brawn-Mercedes, der sich mit rund zwei Zehntelsekunden Rückstand auf Vettel mit Position 13 (1:22,806) zufrieden geben musste. Schneller als Vettel war dagegen erneut sein Teamkollege Mark Webber, der nach seinem Sieg auf dem Nürburgring diesmal auf Platz vier (1:22,369) fuhr.Neben Rosberg und Vettel schafften auch Nick Heidfeld aus Mönchengladbach im BMW-Sauber und Toyota Timo Glock aus Wersau als Neunter und Zehnter den Sprung in die Top 10. Adrian Sutil aus Gräfelfing landete im Force-India-Mercedes auf Platz
Hunderte fliehen vor Waldbränden in Südspanien
MADRID: Mitten in der Urlaubszeit werden aus Südeuropa immer neue Wald- und Buschbrände gemeldet. In Spanien, wo bereits neun Menschen durch Brände ums Leben kamen, erschweren heftige Winde die Löscharbeiten besonders in der nordöstlichen Region Aragon. An der Südküste Spaniens mussten mehr als 1.500 Einheimische und Touristen in Sicherheit gebracht werden. Die Feuer brachen aus noch ungeklärter Ursache im Cabrera-Gebirge nahe dem Küstenort Mojacar aus. Im Süden der französischen Mittelmeerinsel Korsika kämpft die Feuerwehr weiter gegen zwei Großbrände. Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Auf der italienischen Insel Sardinien mussten Touristen mit Hubschraubern und Schiffen von einem Strand in Sicherheit gebracht werden, der von Flammen eingeschlossen wurde. - Bei schweren Unwettern kamen in Polen und Tschechien in der Nacht zum Freitag mindestens neun Menschen ums Leben. In weiten Teilen Deutschlands und Österreichs verursachten schwere Gewitter, Sturmböen und Hagel hohe Sachschäden. Etliche Menschen wurden verletzt
Ahmadinedschad unter Druck, Proteste in New York
Im Iran gerät Mahmud Ahmadinedschad immer weiter unter Druck, weil er seinen Ersten Stellvertreter noch nicht entlassen hat. In New York haben unterdessen über 100 in den USA lebende Iraner vor dem UN-Hauptquartier protestiert und gefordert, die UN solle Menschenrechtsverletzungen im Iran prüfen.
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad gerät wegen der Auswahl seines Stellvertreters immer stärker unter Druck. Ahmadinedschads Legitimität werde untergraben, wenn er sich weiterhin nicht der Anordnung des geistlichen Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Chamenei beuge, seinen Vize zu entlassen, sagte ein ultrakonservativer Geistlicher beim Freitagsgebet in Teheran. Chamenei hatte Ahmadinedschad am Mittwoch angewiesen, dessen neu bestellten Ersten Stellvertreter Esfandjar Rahim Maschai zu entlassen. Ahmadinedschad beharrt jedoch darauf, den Schwiegervater seines Sohnes auf diesem Posten zu behalten. Maschai hatte im vergangenen Jahr Hardliner mit der Äußerung verärgert, Iraner seien „Freunde aller Menschen der Welt – sogar der Israelis“.Mehr als 100 in den USA lebende Iraner sind unterdessen aus Protest gegen die Präsidentenwahl in ihrem Heimatland in den Hungerstreik getreten. Sie begingen am Donnerstag bereits den zweiten Tag ihrer Aktion mit Gesängen und Reden vor dem UN-Hauptquartier in New York. Dabei riefen sie die Vereinten Nationen auf, Menschenrechtsverletzungen im Iran zu überprüfen. Dafür solle UN-Generalsekretär Ban Ki Moon einen Sondergesandten ernennen, forderten die Hungerstreikenden, die von gut 100 Demonstranten unterstützt wurden. Die Aktivisten trugen grüne Gewänder, um ihre Solidarität mit der sogenannten Grünen Bewegung des iranischen Oppositionsführers Mir Hossein Mussawi zu bekunden. Dieser wurde bei der Präsidentenwahl am 12. Juni nach offiziellen Angaben deutlich von Amtsinhaber Ahmadinedschad geschlagen. Die iranische Opposition bezweifelt dies und hat wiederholt gegen das Wahlergebnis protestiert. Dabei kamen in Teheran mindestens 20 Menschen ums Leben, hunderte wurden festgenommen.
Zeit für AUA-Übernahme durch Lufthansa wird knapp
Brüssel. Für eine erfolgreiche Übernahme der angeschlagenen Austrian Airlines (AUA) durch die Deutsche Lufthansa wird die Zeit knapp. Auch eine Woche vor der von Lufthansa gesetzten Frist gibt es keine positiven Signale aus der EU-Kommission, die den Fall zur Prüfung auf dem Tisch hat. „Der Ball liegt im Feld von Lufthansa“, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes heute in Brüssel. Die EU-Wettbewerbshüter müssen grünes Licht für die Übernahme geben. Allerdings verlangt die Kommission von der größten deutschen Airline Zugeständnisse. So sollen Lufthansa und AUA auf einzelnen Strecken von und nach Wien Wettbewerb zulassen, indem sie auf Start- und Landerechte verzichten. Die Offerte der Lufthansa für die AUA läuft am 31. Juli aus. Bisher gehen die Zugeständnisse der EU-Kommission nicht weit genug.Deshalb seien die finalen Schritte bei der Prüfung noch nicht gemacht worden, sagte der Sprecher. Das Prozedere sieht nach Angaben des Sprechers folgendes vor: Wenn die Kommission mit den Zugeständnissen zufrieden ist und keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken mehr hat, wird der Plan den EU-Mitgliedstaaten vorgelegt. Zudem werden im Zuge einer Marktuntersuchung andere Airlines zu dem Vorhaben befragt. Beides sei bisher noch nicht geschehen. Üblicherweise dauere dieses Verfahren „einige Tage“. Damit wird für die angeschlagene österreichische Airline die Zeit knapp.Der österreichische Luftfahrtunternehmer Niki Lauda sagte hingegen der Zeitung „Österreich“, die von der Übernahme indirekt betroffenen Airlines hätten einen neuen Fragenkatalog der EU-Kommission erhalten. Lauda zufolge sollen die Fluggesellschaften, darunter die Air-Berlin, bis zum 27. Juli die 40 Fragen der Kommission beantworten.Weil die Zugeständnisse der Lufthansa der EU-Kommission nicht weit genug gingen, ordneten die Wettbewerbshüter am 1. Juli ein vertieftes kartellrechtliches Prüfungsverfahren an. Lufthansa legte daraufhin überarbeitete Zugeständnisse vor - diese machten das Prüfungsverfahren jedoch noch vertrackter, da das Angebot nach Ansicht der EU-Kommission noch schlechter als das vorherige war. Ohne ein „Wunder“ sei eine rasche Entscheidung der Kommission binnen der Frist kaum mehr möglich, sagte der Kommissionssprecher damals. „Hier ist die Situation unverändert“, betonte er heute.Vor gut einer Woche reichte der deutsche Luftfahrtriese erneut Zugeständnisse bei der Kommission ein. „Unser Angebot liegt in Brüssel vor. Wir sind in Gesprächen“, sagte eine Lufthansa-Sprecherin.Theoretisch haben die Wettbewerbshüter bis zum 9. November Zeit, sich zu entscheiden. Zudem muss die Kommission auch noch grünes Licht für eine 500 Millionen Euro hohe Staatshilfe für AUA geben. Diese Genehmigung wurde von Lufthansa als Voraussetzung für die Übernahme gesetzt.Falls die EU-Kommission nicht vor dem 31. Juli zu einer Entscheidung kommt, hat Lufthansa mehrere Möglichkeiten, um den Deal trotzdem noch zu schließen. So könnte die Lufthansa den Ablauftermin des Angebots streichen und auf diese Weise mehr Zeit für eine Einigung mit der EU erhalten. Einem solchen Schritt müsste allerdings die österreichische Übernahmekommission zustimmen.Andererseits könnte die Lufthansa die Übernahme für gescheitert erklären. Dann fielen alle Aktien an die bisherigen Aktionäre zurück. Die Lufthansa könnte dann ein neues Kaufangebot abgeben. Zwar gilt dafür normalerweise eine Sperrfrist von einem Jahr. Die Übernahmekommission könnte diese Zeit aufgrund triftiger Gründer jedoch deutlich verkürzen. Bisher hatte der Luftfahrtriese aber stets betont, dass ein Deal nach Ablauf der Frist am 31. Juli nicht infrage komme.
NATO-Staaten halten an Militärtransporter A400M fest
Die NATO hält an dem Milliarden-Auftrag für den Bau des Militärtransporters A400M fest. Darauf haben sich in Frankreich die Verteidigungsminister der beteiligten Staaten geeinigt. Zu ihnen gehört auch Deutschland. Die Verzögerungen beim Airbus-Projekt hatten für Ärger gesorgt. Trotzdem soll vorerst vom Kündigungsrecht kein Gebrauch gemacht werden. Für den Airbus-Mutterkonzern EADS wäre die Kündigung ein finanzielles Desaster gewesen. Er hätte Anzahlungen in Höhe von 5,7 Milliarden Euro zurückzahlen müssen
Maryland: Helikopter stürzt auf Autobahn
Smithsburg/USA. Es war dunstig nach dem Unwetter - und vier Menschen an Bord eines Hubschraubers. Sie waren auf einem Geschäftsflug. Doch dann stürzte der Helikopter nördlich von Washington auf einer Autobahn ab und ging in Flammen auf. Alle vier Insassen kamen ums Leben. Die Autobahn bei Smithsburg im US-Staat Maryland wurde für mehrere Stunden in beide Richtungen gesperrt.
Zwar war der Himmel während des Unfalls dunstig, doch es sei aber nicht klar, ob die Sichtverhältnisse eine Rolle gespielt hätten, teilten die Behörden mit. Bei der Unglücksmaschine handelte es sich um eine
Enttäuschende Bilanz nach Wahl in Kirgisistan
BISCHKEK: Bei den Präsidentenwahlen in Kirgisistan ist das Bekenntnis zur Demokratie nach Ansicht westlicher Beobachter nicht erfüllt worden. So berichtete die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) von weitverbreiteten Unregelmäßigkeiten und Verstößen gegen internationale Standards. Vor allem habe Amtsinhaber Kurmanbek Bakijew Staatsapparat und Medien zu seinen Gunsten einsetzen können. Die amtliche Wahlkommission des zentralasiatischen Staates hat Bakijew bereits einen überwältigenden Sieg bescheinigt. Der Präsident kommt demnach auf rund 87 Prozent der Stimmen. - Von seinen Rivalen schnitt der Oppositionspolitiker Almasbek Atambajew laut Kommission mit 7,3 Prozent am besten ab. Atambajew hatte sich noch am Wahltag aus dem Rennen zurückgezogen und dies mit massivem Wahlbetrug begründet.
EU will USA Terrorfahndung mit Bankdaten erlauben
Brüssel — Die USA sollen zur Terrorfahndung Zugriff auf hoch sensible Bankdaten europäischer Bürger bekommen. Die EU-Außenminister wollen am Montag in Brüssel ohne weitere Diskussion ein Mandat zum zügigen Abschluss eines entsprechenden Abkommens mit Washington beschließen, wie es am Freitag von EU-Diplomaten hieß.
Bei den Plänen geht es um Bankverbindungsdaten, die der Finanzdienstleister SWIFT mit Hauptsitz in Belgien verwaltet. SWIFT wickelt nach eigenen Angaben täglich rund 15 Millionen Transaktionen weltweit ab, darunter auch Standardüberweisungen in der EU. Damit könnte theoretisch jeder europäische Bürger ins Visier der US-Fahnder geraten. Als Gegenleistung erhofft sich die EU Hinweise für die eigene Terrorfahndung.
Die Bundesregierung machte dem Vernehmen nach in Brüssel Druck, den Datenschutz der Bürger zu achten. So sehe das Verhandlungsmandat mit den USA nun vor, dass Betroffene ein Klagerecht erhalten sollen, hieß es von Diplomaten. Inwiefern dieser Rechtsschutz gewährleistet werden kann, ist jedoch offen. Denn in der Regel erfahren die Bürger erst gar nicht vom Zugriff auf ihre Daten. Im Europaparlament stoßen die Pläne deshalb auf scharfe Kritik.
Obama erhält Dämpfer bei geplanter Gesundheitsreform
Washington — Bei seinem ehrgeizigen Projekt einer Reform des US-Gesundheitswesens hat Präsident Barack Obama einen ordentlichen Dämpfer erhalten. Der US-Senat will sich nach Aussage des demokratischen Mehrheitsführers Harry Reid erst nach der Sommerpause mit der Reform beschäftigen. Obama sagte in Washington, dies sei "kein Problem", er wolle nur, dass "wir weiterhin daran arbeiten".
"Ich denke, es ist besser, ein qualitativ gutes und durchdachtes Produkt zu haben, als irgendetwas durchzupeitschen", sagte Reid in Washington. Der Finanzausschuss des Senats werde den Gesetzentwurf aber bis zum Beginn der Sommerpause am 7. August fertigstellen, sagte der Senator aus dem US-Bundesstaat Nevada.
Obama, der die Gesundheitsreform zu einem großen Wahlkampfthema gemacht hatte, sagte daraufhin, dies sei für ihn "kein Problem", solange er den Eindruck habe, dass weiterhin daran gearbeitet werde, diese "schwierigen Fragen" zu lösen. "Ich will nicht, dass sich diese Dinge aus schlicht politischen Gründen verspäten", sagte Obama in Washington. Er forderte die Abgeordneten auf, weiterhin ehrgeizig an dem Projekt zu arbeiten. "Ich möchte, dass wir bis Herbst damit fertig sind", sagte Obama.
Obama hatte am Mittwoch angekündigt, die Reform komme noch in diesem Jahr. So soll den bislang nicht versicherten 47 Millionen US-Bürgern ein Zugang zum Versicherungsschutz ermöglicht werden. Obama hatte angekündigt, mit der Reform sollten Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrößert und eine Krankenversicherung sichergestellt werden, auf die sich jeder US-Bürger verlassen könne. Derzeit steht fast ein Sechstel der US-Bevölkerung ohne Versicherungsschutz da.
Die beiden Kammern des US-Kongresses beraten derzeit über die vorliegenden Gesetzestexte. Dabei regt sich nicht nur bei den Republikanern, sondern auch bei Teilen der Demokraten Widerstand gegen die Reform. Besonders an der Finanzierbarkeit des Großprojekts bestehen Zweifel. Auch Ex-Präsident Bill Clinton hatte sich in seiner Amtszeit die Reformierung des Gesundheitssystems vorgenommen. Er hatte das Projekt jedoch angesichts starker politischer Widerstände aufgeben müssen.
Drei fehlende Brötchen kosten den Job
Wer stiehlt, fliegt raus. Diese Regel ist im Arbeitsrecht so gut wie unumstößlich. Doch selbst unbewiesene Diebstähle können Arbeitnehmer um ihre Stelle bringen.
colourbox Wer von fremden Brötchen nascht, riskiert seinen Job
Der mit Spannung erwartete Arbeitsgerichtsprozess um drei angeblich gestohlene Brötchen ging am Freitag mit einem Vergleich zu Ende. Geklagt hatte eine 59-jährige Küchenhilfe. Ihr Chef hatte ihr vorgeworfen, während der Arbeit drei Brötchen gestohlen zu haben, und sie deshalb vor die Tür gesetzt. Die Backwaren waren am 24. Februar im Spind der Mitarbeiterin eines Krankenhauses in Künzelsau gefunden worden.
Die Arbeitnehmerin, die seit mehr als 20 Jahren in der Klinikküche gearbeitet hatte, war sich indessen keiner Schuld bewusst. Sie behauptete, die Brötchen habe ihr ein Bäckereilieferant geschenkt. Dies bestritt der Mann jedoch als Zeuge vor dem Arbeitsgericht Heilbronn, es stand Aussage gegen Aussage.
Guttenberg zieht erstmals an Merkel vorbei
Bei der Frage nach dem beliebtesten Spitzenpolitiker landete Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf dem ersten Platz - eine Premiere. Auf einer Skala von -5 bis 5 erreichte er 2,1 Punkte und hat damit Angela Merkel (2,0) überholt. Auf dem dritten Platz folgt Finanzminister Peer Steinbrück (1,1), sein SPD-Genosse Frank-Walter Steinmeier (1,0) folgt auf dem vierten Platz. Abgeschlagen ist das Spitzenduo der Linken: Gregor Gysi (-0,9) und Oskar Lafontaine (-1,5) belegen Platz neun und zehn des Rankings.
AUS DEM SPIEGEL-TV-ARCHIV
Foto: DDP
Video: SPIEGEL TVGuttenberg vs. Steinmeier: Jungstar überholt "Spitzenbeamten"(03.07. 2009) Guttenberg im Aufwind: Den gleichen Trend für den erst im Februar berufenen Minister ergab eine Emnid-Umfrage für den Fernsehsender N24. Auch danach ist er der populärste Bundesminister. Von den Befragten beurteilen 66 Prozent seine Arbeit als gut, Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) kommt als Zweitplazierte auf 58 Prozent.
Bei einer direkten Entscheidung zwischen Merkel und Steinmeier sprachen sich 62 Prozent für die amtierende Bundeskanzlerin aus, 25 Prozent für den Spitzenkandidaten der SPD. Die Bilanz der Großen Koalition fällt nicht besonders schmeichelhaft aus: Nur 41 Prozent finden, dass Schwarz-Rot einen wichtigen Beitrag zur Lösung der Probleme in Deutschland geleistet hat, 53 Prozent sehen dies nicht so.
Gefragt wurde bei den 1224 zufällig ausgewählten Wahlberechtigen via Telefon außerdem nach der Angst vor der Schweinegrippe und der Sorge vor der Atomkraft. 80 Prozent sehen demnach ihre Gesundheit von der Virus-Erkrankung gefährdet, 74 Prozent glauben aber, dass genug dagegen getan wird.
Die technischen Probleme im Atomkraftwerk Krümmel haben die im letzten Jahr während der Klima- und Energiepreisdiskussion entstandene Zustimmung zu längeren Laufzeiten für die deutschen Atomkraftwerke offenbar wieder schwinden lassen. Jetzt sprechen sich nur noch 39 Prozent der Befragten dafür aus, dass der Atomausstieg in Deutschland später als 2021 kommen soll. Eine klare Mehrheit von 55 Prozent unterstützt den gesetzlich vorgesehenen Ausstieg bis 2021.
Vor einem Jahr hatten sich 54 Prozent für einen späteren Atomausstieg ausgesprochen (dagegen: 40 Prozent). Die deutschen Atomkraftwerke halten 61 Prozent der Befragten den Angaben nach dennoch für sehr sicher oder sicher und 35 Prozent für weniger sicher oder überhaupt nicht sicher.
Gestürzter Präsident wagt zweiten Rückkehrversuch
Honduras´ Ende Juni aus dem Amt geputschter Präsident Manuel Zelaya will wieder in seine Heimat zurückkehren. Ihm wurde allerdings eine Festnahme angedroht.
Zelaya traf in der Stadt Estelí im Norden Nicaraguas ein, von wo aus er am Freitag oder Samstag trotz angedrohter Festnahme die Grenze nach Honduras überqueren wollte. Die neuen honduranischen Machthaber verhängten im Grenzgebiet eine Ausgangssperre und sicherten die Grenze mit Soldaten.Nach seiner Ankunft in Estelí am Donnerstagabend (Ortszeit) rief Zelaya seine Anhänger zur Unterstützung auf. Er äußerte die Hoffnung, dass „ein großer Teil des honduranischen Volks“ ihn trotz der vom Militär an der Grenze zu Nicaragua errichteten Sperren empfangen werde. Er wisse, dass er „in Gefahr“ sei, nehme das „Opfer“ aber auf sich, weil Honduras einen „Wechsel mit friedlichen Mitteln und nicht mit Bajonetten“ benötige.
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Festnahme Zelayas angekündigtZelaya wurde von einem Konvoi aus rund 50 Autos begleitet. Mit ihm reisten unter anderen seine Außenministerin Patricia Rodas, der venezolanische Außenminister Nicolás Maduro und der frühere nicaraguanische Guerilla-Führer Edén Pastora. In dem Tross befanden sich außerdem Vertreter honduranischer Gewerkschaften und sozialer Bewegungen sowie zahlreiche Journalisten.Die Putschregierung hat für den Fall von Zelayas Rückkehr dessen umgehende Festnahme wegen “Hochverrats“ und „Machtmissbrauchs“ angekündigt. Im Grenzgebiet zu Nicaragua verhängten die neuen Machthaber eine zwölfstündige Ausgangssperre bis Freitag um 6 Uhr Ortszeit (14 Uhr MESZ). Soldaten versperrten Hunderten Menschen den Weg, die mit Bussen und Autos aus der Hauptstadt Tegucigalpa und anderen Gegenden des Landes in Richtung Grenze fuhren. Die Zelaya-Unterstützer kamen nur bis zur zehn Kilometer von der Grenze zu Nicaragua entfernten Ortschaft El Paraíso. Beschäftigte in Hunderten öffentlichen Einrichtungen Honduras’ verliehen unterdessen mit Streiks der Forderung nach Zelayas Rückkehr in das Präsidentenamt Nachdruck.
Verletzungen der BürgerrechteNach Angaben eines in Tegucigalpa vorgestellten Berichts einer internationalen Menschenrechtsdelegation kam es in Honduras nach dem Staatsstreich vom 29. Juni zu „gravierenden und systematischen Verletzungen“ der Bürgerrechte. Mindestens fünf Menschen wurden demnach bisher getötet, unter ihnen ein Demonstrant, ein Journalist, ein Oppositionspolitiker und ein ehemaliger Gewerkschaftsführer. Der Bericht kritisierte unter anderem den Druck der neuen Machthaber auf die Medien und die Festnahme von Journalisten.Auf dem Gipfeltreffen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur in Paraguay sollte Zelayas sofortige Wiedereinsetzung gefordert werden, wie der paraguayische Außenminister Héctor Lacognata zu Beginn des zweitägigen Treffens in Asunción am Donnerstag mitteilte.
Acht Menschen sterben bei Unwettern
Überall in Mitteleuropa knickten infolge der Stürme Bäume um - wie auch hier in Herne
In Niederschlesien im Südwesten von Polen wütete der Sturm am stärksten. Auch Zentralpolen wurde schwer getroffen. Die meisten der sieben Opfer in Polen fielen umstürzenden Bäumen zum Opfer.
Insgesamt zählt Polen über 50 Verletzte. Bei Kotroszyn erlitten sechs Menschen einen Stromschlag und verletzten sich dabei schwer. Der Sturmwind beschädigte Dutzende Stromleitungen und entwurzelte hunderte von Bäumen, was zu Verkehrsbehinderungen führte. Zahlreiche Häuser wurden abgedeckt. Die Feuerwehr sei bislang 4000 Mal ausgerückt, um die Schäden zu beheben, sagte ein Feuerwehrsprecher im polnischen Rundfunk.
Auch der Norden und Westen Tschechiens wurden am Donnerstagabend von schweren Unwettern heimgesucht. Dabei wurde nach Angaben des tschechischen Fernsehens in Liberec eine 75-Jährige von einem herabfallenden Ast erschlagen. Zahlreiche Bahnlinien wurden durch umgestürzte Bäume oder beschädigte Oberleitungen außer Betrieb gesetzt. Vielerorts richteten die Windstöße schwere Schäden an Gebäuden an.
In Deutschland kam es am Nachmittag und Abend ebenfalls zu teils heftigen Unwettern. In Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg stürzten etliche Bäume um, fielen in Fahrzeuge oder Gebäude und blockierten Fahrbahnen und Schienen. Die Feuerwehr musste zahlreiche Keller auspumpen. Auch Straßen standen unter Wasser.
Blitzeinschläge in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg führten zu Hausbränden mit hohem Sachschaden. In Niederbayern wurden zwei Menschen durch ein losgerissenes Aluminiumdach leicht verletzt. Etliche weitere Dächer wurden abgedeckt und ein Gas-Tank beschädigt. In Brandenburg hagelte es.
Besonders schwer traf das Unwetter auch Österreich. Heftige Windböen, starker Regen und Hagel mit teils tennisballgroßen Körnern zogen in der Nacht zum Freitag von Salzburg über Oberösterreich bis nach Niederösterreich und Wien. Dutzende Menschen wurden nach Informationen des Senders ORF verletzt. Am Morgen waren noch immer Zehntausende Haushalte ohne Strom.
Die großen Hagelkörner durchlöcherten Hausdächer, bis zu 100 Stundenkilometer starker Wind entwurzelte Bäume und deckte Häuser ab. Im ganzen Land schlug 12.000 Mal der Blitz ein. Tausende Feuerwehrleute räumten Straßen frei und pumpten Keller aus. In der Hauptstadt Wien mussten die Einsatzkräfte in der Nacht rund 450 Mal ausrücken. Das Unwetter hatte dort unter anderem Straßenbahn- und Stromleitungen beschädigt und Straßen geflutet.
Die Gewitterphase mit Unwettern und Schwüle soll in den nächsten Tagen aber zu Ende gehen. Pünktlich zum Wochenende sagen die Meteorologen einen Temperatursturz um rund zehn Grad voraus. Davor kann es noch einmal heftige Unwetter geben.