Obama erhält Dämpfer bei geplanter Gesundheitsreform

Washington — Bei seinem ehrgeizigen Projekt einer Reform des US-Gesundheitswesens hat Präsident Barack Obama einen ordentlichen Dämpfer erhalten. Der US-Senat will sich nach Aussage des demokratischen Mehrheitsführers Harry Reid erst nach der Sommerpause mit der Reform beschäftigen. Obama sagte in Washington, dies sei "kein Problem", er wolle nur, dass "wir weiterhin daran arbeiten".
"Ich denke, es ist besser, ein qualitativ gutes und durchdachtes Produkt zu haben, als irgendetwas durchzupeitschen", sagte Reid in Washington. Der Finanzausschuss des Senats werde den Gesetzentwurf aber bis zum Beginn der Sommerpause am 7. August fertigstellen, sagte der Senator aus dem US-Bundesstaat Nevada.
Obama, der die Gesundheitsreform zu einem großen Wahlkampfthema gemacht hatte, sagte daraufhin, dies sei für ihn "kein Problem", solange er den Eindruck habe, dass weiterhin daran gearbeitet werde, diese "schwierigen Fragen" zu lösen. "Ich will nicht, dass sich diese Dinge aus schlicht politischen Gründen verspäten", sagte Obama in Washington. Er forderte die Abgeordneten auf, weiterhin ehrgeizig an dem Projekt zu arbeiten. "Ich möchte, dass wir bis Herbst damit fertig sind", sagte Obama.
Obama hatte am Mittwoch angekündigt, die Reform komme noch in diesem Jahr. So soll den bislang nicht versicherten 47 Millionen US-Bürgern ein Zugang zum Versicherungsschutz ermöglicht werden. Obama hatte angekündigt, mit der Reform sollten Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrößert und eine Krankenversicherung sichergestellt werden, auf die sich jeder US-Bürger verlassen könne. Derzeit steht fast ein Sechstel der US-Bevölkerung ohne Versicherungsschutz da.
Die beiden Kammern des US-Kongresses beraten derzeit über die vorliegenden Gesetzestexte. Dabei regt sich nicht nur bei den Republikanern, sondern auch bei Teilen der Demokraten Widerstand gegen die Reform. Besonders an der Finanzierbarkeit des Großprojekts bestehen Zweifel. Auch Ex-Präsident Bill Clinton hatte sich in seiner Amtszeit die Reformierung des Gesundheitssystems vorgenommen. Er hatte das Projekt jedoch angesichts starker politischer Widerstände aufgeben müssen.