Freitag, 24. Juli 2009

Gestürzter Präsident wagt zweiten Rückkehrversuch

Honduras´ Ende Juni aus dem Amt geputschter Präsident Manuel Zelaya will wieder in seine Heimat zurückkehren. Ihm wurde allerdings eine Festnahme angedroht.





Zelaya traf in der Stadt Estelí im Norden Nicaraguas ein, von wo aus er am Freitag oder Samstag trotz angedrohter Festnahme die Grenze nach Honduras überqueren wollte. Die neuen honduranischen Machthaber verhängten im Grenzgebiet eine Ausgangssperre und sicherten die Grenze mit Soldaten.Nach seiner Ankunft in Estelí am Donnerstagabend (Ortszeit) rief Zelaya seine Anhänger zur Unterstützung auf. Er äußerte die Hoffnung, dass „ein großer Teil des honduranischen Volks“ ihn trotz der vom Militär an der Grenze zu Nicaragua errichteten Sperren empfangen werde. Er wisse, dass er „in Gefahr“ sei, nehme das „Opfer“ aber auf sich, weil Honduras einen „Wechsel mit friedlichen Mitteln und nicht mit Bajonetten“ benötige.
ZUM THEMA

Festnahme Zelayas angekündigtZelaya wurde von einem Konvoi aus rund 50 Autos begleitet. Mit ihm reisten unter anderen seine Außenministerin Patricia Rodas, der venezolanische Außenminister Nicolás Maduro und der frühere nicaraguanische Guerilla-Führer Edén Pastora. In dem Tross befanden sich außerdem Vertreter honduranischer Gewerkschaften und sozialer Bewegungen sowie zahlreiche Journalisten.Die Putschregierung hat für den Fall von Zelayas Rückkehr dessen umgehende Festnahme wegen “Hochverrats“ und „Machtmissbrauchs“ angekündigt. Im Grenzgebiet zu Nicaragua verhängten die neuen Machthaber eine zwölfstündige Ausgangssperre bis Freitag um 6 Uhr Ortszeit (14 Uhr MESZ). Soldaten versperrten Hunderten Menschen den Weg, die mit Bussen und Autos aus der Hauptstadt Tegucigalpa und anderen Gegenden des Landes in Richtung Grenze fuhren. Die Zelaya-Unterstützer kamen nur bis zur zehn Kilometer von der Grenze zu Nicaragua entfernten Ortschaft El Paraíso. Beschäftigte in Hunderten öffentlichen Einrichtungen Honduras’ verliehen unterdessen mit Streiks der Forderung nach Zelayas Rückkehr in das Präsidentenamt Nachdruck.
Verletzungen der BürgerrechteNach Angaben eines in Tegucigalpa vorgestellten Berichts einer internationalen Menschenrechtsdelegation kam es in Honduras nach dem Staatsstreich vom 29. Juni zu „gravierenden und systematischen Verletzungen“ der Bürgerrechte. Mindestens fünf Menschen wurden demnach bisher getötet, unter ihnen ein Demonstrant, ein Journalist, ein Oppositionspolitiker und ein ehemaliger Gewerkschaftsführer. Der Bericht kritisierte unter anderem den Druck der neuen Machthaber auf die Medien und die Festnahme von Journalisten.Auf dem Gipfeltreffen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur in Paraguay sollte Zelayas sofortige Wiedereinsetzung gefordert werden, wie der paraguayische Außenminister Héctor Lacognata zu Beginn des zweitägigen Treffens in Asunción am Donnerstag mitteilte.